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| Allgemeine Geschäftsbedingung von MeineFreunde24 |
Allgemeine MeineFreunde24 Geschäftsbedingungen |
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§ 1 Einleitung |
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- Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen unter denen die unter www.meinefreunde24.de (einschließlich der dazugehörenden Domains - insgesamt "meinefreunde24" genannt) angebotenen Dienstleistungen von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.
- Mit der Registrierung bei meinefreunde24 stimmen Sie die AGB ausdrücklich zu. Meinefreunde24 behält sich ausdrücklich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle auf meinefreunde24 informiert. Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen mit Einloggen oder Registrierung.
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§ 2 Dienstleistungen/ Inhalt von www.meinefreunde24.de |
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- MeineFreunde24 ist eine Plattform mit dem Ziel, Nutzer beim Aufbau, Verwalten und Finden von Kontakten und Interessengemeinschaften zu unterstützen. Jeder Benutzer meldet sich hierzu mit seinem realen Namen an und kann so zum Beispiel von Freunden, Kollegen, Verwandten und Vereinsmitgliedern gefunden werden. Die Plattform soll die Kommunikation in Gruppen verschiedenster Zusammensetzungen (Schulklassen, Arbeitsumgebung, Universität) fördern und so die Kommunikation in der realen Welt verbessern und bietet ferner noch verschiedene weitere Dienste an. Unter dem Begriff "realer Name" ist dabei ausschließlich der im Melderegister des zuständigen Einwohnermeldeamtes verzeichnete Familienname sowie nach Wahl des Nutzers ein oder mehrere seiner Vornamen zu verstehen.
- Nutzer von meinefreunde24 können sich in Ihrem eigenen Profil durch verschiedene Informationen darstellen und über verschiedene Funktionen Sichtbar und Unsichtbar mit anderen Nutzern kommunizieren. MeineFreunde24 stellt dem Nutzer dabei u.a. eine Profilseite ("Profilseite") sowie ein Postfach ("Postfach") zur Verfügung. Sowohl Profilseite als auch Postfach unterliegen Beschränkungen in der Größe. Ferner ist die Speicherzeit von Nachrichten im Postfach beschränkt. Nachrichten im Postfach werden nach einer bestimmten Anzahl von Tagen automatisch gelöscht. Diese Beschränkungen werden von meinefreunde24 im eigenen Ermessen festgelegt und können jederzeit verändert werden. Die Nutzer werden über jegliche Veränderungen bezüglich Beschränkungen von meinefreunde24 informiert.
- MeineFreunde24 respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integrität der Persönlichkeit sowie die Wahrung der Persönlichkeitssphäre und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun, insbesondere mit den in den Profilseiten und dargestellten Angaben/Bildern sowie in der Kommunikation zwischen den Nutzern.
- MeineFreunde24 möchte eine Plattform für eine Vielzahl von Interessen und Themen bieten, nicht jedoch ein Forum für rechtswidrige und radikale Inhalte und Äußerungen. Unzulässig sind daher - insbesondere, aber nicht ausschließlich - die nachfolgenden Inhalte/Themen/Gruppen (nachfolgend "Inhalte" genannt):
- rechtswidrige/strafbare Inhalte gleich welcher Art
- pornografische Inhalte
- Inhalte mit Bezug auf die Darstellung von Gewalt, Drogenmissbrauch,
- radikaler politischer oder religiöser Auffassungen
- sittenwidrige Inhalte
- Sämtliche Dienstleistungen, die unter meinefreunde24 den Nutzern angeboten werden, sind ausschließlich für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt. Mit erfolgter Registrierung verpflichten sich die Nutzer, diese Dienstleistungen nur für private Zwecke zu nutzen.
- MeineFreunde24 behält sich vor, unter www.meinefreunde24.de angebotene Dienstleistungen kostenpflichtig anzubieten. MeineFreunde24 wird die Nutzer in diesem Fall über die Preise und Konditionen informieren.
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§ 3 Registrierung |
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- Um die Funktionen von meinefreunde24 in Anspruch nehmen zu können, müssen Sie sich vorab auf meinefreunde24 registriert haben.
- Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Insbesondere muss der richtige Name des Nutzers angegeben werden. Die Verwendung von Pseudonymen und Künstlernamen zur Registrierung ist nicht erlaubt. Eine Mehrfachregistrierung ist ausgeschlossen.
- Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer oder solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Das Mindestalter der Nutzer beträgt jedoch in jedem Fall 14 Jahre.
- Die Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollte ein Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von seinem dem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist er verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern oder Meinefreunde24 hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.
- Meinefreunde24 behält sich vor, von Nutzern geeignete Dokumente zum Nachweis ihrer Identität, ihres Alters und/oder der Richtigkeit der angegebenen Daten anzufordern. Werden diese Nachweise nicht oder nur unzureichend erbracht, wird meinefreunde24 das jeweilige Profil löschen. Dennoch kann MeineFreunde24 nicht die Richtigkeit von Angaben der Nutzer gewährleisten (weder die Richtigkeit des realen Namens noch der sonstigen Angaben) und übernimmt keinerlei Haftung hierfür.
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§ 4 Pflichten der Nutzer |
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- Der Nutzer haftet für die von ihm in die Plattform eingestellten Inhalte. Er stellt insbesondere sicher, dass er bei der Nutzung von MeineFreunde24 nicht gegen geltendes Recht verstößt.
- Der Nutzer ist verpflichtet, sicherzustellen, dass er bei der Nutzung von MeineFreunde24 nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt.
- Bei Androhung einer in das Ermessen des Gerichts zu stellenden Vertragsstrafe ist es dem Nutzer insbesondere untersagt,
- die Plattform missbräuchlich zu nutzen, indem Informationen rechts- oder sittenwidrigen Inhalts eingegeben werden oder die Aufnahme solcher Inhalte ermöglicht wird, derartiger Inhalt gespeichert, verbreitet, zugänglich gemacht oder auf ein Angebot mit solchem Inhalt hingewiesen wird,
- pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
- andere Nutzer unzumutbar (z.B. durch SPAM) zu belästigen (vgl. § 7 UWG),
- ohne vertragliche oder sonstige Berechtigung gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, zu speichern, zu verbreiten oder zugänglich zu machen oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, sowie
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme),
- MeineFreunde24 für sonstige belästigende Handlungen gegenüber anderen Nutzern oder Mitarbeitern von MeineFreunde24 zu nutzen,
- einen Versuch zu unternehmen, unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen oder durch technische Einrichtungen die Funktion des Systems zu beeinträchtigen,
- vom Empfänger unerwünschte Nachrichten an Einzelpersonen, Gruppen von MeineFreunde24 zu versenden oder auf andere Weise im System zu verbreiten.
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§ 5 Haftung |
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- MeineFreunde24 übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und den Inhalt der durch Nutzer generierten Daten sowie für potentiellen Missbrauch von Daten.
- Die Plattform enthält unter anderem direkte oder indirekte Verweise („Links“) auf externe Internetseiten. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt MeineFreunde24 keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seite sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
- Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung dieser Networking- und Kommunikationsplattform ergeben, sofern ihm nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen werden können.
- MeineFreunde24 bemüht sich, die ständige und korrekte Verfügbarkeit der Plattform zu ermöglichen. MeineFreunde24 garantiert weder die ununterbrochene Erreichbarkeit des Services noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Insbesondere kann es durch erforderliche Wartungsarbeiten oder potentielle technische Störungen zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services kommen.
- Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (zum Beispiel durch einen unbefugten Zugriff von „Hackern“ auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen und anderen missbraucht werden.
- MeineFreunde24 behält sich das Recht vor, ohne jedoch eine entsprechende Verpflichtung einzugehen, den Inhalt von Daten (hochgeladene Texte und Fotos) auf die Einhaltung von Recht und Gesetz hin zu überprüfen und diese erforderlichenfalls zu ändern beziehungsweise zu löschen.
- MeineFreunde24 ist jederzeit berechtigt, die zur Verfügung gestellten Dienste mit oder ohne Angabe von Gründen vollständig oder zum Teil einzustellen.
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§ 6 Datennutzung und Datenschutz |
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- Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den folgenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Daten und Informationen durch MeineFreunde24 einverstanden.
- MeineFreunde24 speichert persönliche Daten und Informationen des Nutzers auf unterschiedliche Art und Weise. Diese Daten und Informationen entstehen durch Angabe des Nutzers sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten und Informationen vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert werden.
- Persönliche Daten und Informationen, die bei der Anmeldung und Nutzung des Systems angegeben werden, werden von MeineFreunde24 nicht an Dritte außerhalb des Systems weitergegeben
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§ 7 Preise |
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- Die Nutzung von MeineFreunde24 sowie der zuvor genannten Dienste ist kostenlos. Der Betreiber behält sich jedoch das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten auf der Plattform zur gegebenen Zeit entgeltlich zu gestalten. In einem solchen Fall wird an entsprechender Stelle ausdrücklich auf entstehende Kosten hingewiesen und der Benutzer muss sein Einverständnis zur Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Dienstleistung noch einmal bestätigen.
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§ 8 Kündigung, Abmeldung und Vertragsauflösung |
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- Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen über den Button "Account löschen" unter den Sicherheitseinstellungen zu kündigen
- Nach Eintreffen der Kündigung werden die persönlichen Daten des Nutzers und seine Stammdaten und der Account unverzüglich gelöscht.
- MeineFreunde24 ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung der Dienstleistungen durch einen Nutzer zu beenden, wenn dieser entweder
- gegen die in diesen AGB niedergelegten Pflichten verstößt oder
- er über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten die unter meinefreunde24 bereitgestellten Dienstleistungen nicht in Anspruch nimmt.
- sonstige berechtigte Interessen von MeineFreunde24 einen Ausschluss des Nutzers/Beendigung der Dienstleistungen rechtfertigen.
- In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist Meinefreunde24 berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.
- Ungeachtet des Vorstehenden ist MeineFreunde24 berechtigt, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers.
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§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand |
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- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Koblenz.
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§ 10 Änderungen dieser Vertragsbestimmungen, Salvatorische Klausel |
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- MeineFreunde24 behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. In einem solchen Fall werden die neuen Nutzungsbedingungen dem Nutzer zwei Wochen vor dem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Wenn der Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. In dieser E-Mail wird der Nutzer nochmals gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist und die Rechtsfolgen seines Schweigens hingewiesen.
- Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder nichtig sein und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
- Die Parteien verpflichten sich, unwirksame oder nichtige Klauseln durch solche rechtswirksamen Klauseln zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen. Das gleiche gilt, falls der Vertrag eine ergänzungsbedürftige Lücke enthalten sollte.
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